Allgemeine Geschäftsbedingungen für ChargyX
1. Anbieterin und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des ChargyX Powerbank-Verleihsystems.
Anbieter ist:
EnduranceX UG (haftungsbeschränkt)
Bischof-Manfred-Müller Str. 13
93161 Sinzing
Deutschland
E-Mail: info@endurance-x.de
Diese AGB gelten für alle Mietvorgänge, unabhängig davon, ob die Miete über die Website/Web-App, einen QR-Code, einen Kiosk, ein Kartenterminal oder eine andere ChargyX-Schnittstelle gestartet wird.
Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich zu.
2. Begriffe
ChargyX-Station bezeichnet eine Station, an der Powerbanks ausgegeben und/oder zurückgegeben werden können.
Powerbank bezeichnet das mobile Ladegerät, das dem Nutzer für die Dauer des Mietvorgangs überlassen wird.
Mietvorgang bezeichnet den Zeitraum ab erfolgreicher Ausgabe der Powerbank bis zur technisch bestätigten Rückgabe an einer ChargyX-Station.
Sicherheitsautorisierung bezeichnet die Autorisierung eines Betrags über den Zahlungsdienstleister. Der Betrag wird zunächst nicht zwingend endgültig abgebucht, sondern für die spätere Abrechnung reserviert oder autorisiert.
Nutzer bezeichnet jede Person, die ChargyX verwendet oder einen Mietvorgang startet.
3. Voraussetzungen der Nutzung
Die Nutzung von ChargyX setzt voraus, dass der Nutzer:
- volljährig ist oder mit Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters handelt,
- eine gültige und belastbare Zahlungsart verwendet,
- eine E-Mail-Adresse oder Telefonnummer verifiziert, soweit dies im jeweiligen Flow erforderlich ist,
- diese AGB und die Datenschutzerklärung akzeptiert,
- die Powerbank ordnungsgemäß verwendet und rechtzeitig zurückgibt.
Wir sind berechtigt, eine Miete abzulehnen, wenn keine Powerbank verfügbar ist, die Station offline ist, die Zahlungsautorisierung fehlschlägt, Missbrauchsverdacht besteht oder technische Gründe entgegenstehen.
4. Vertragsschluss
4.1 Web-App / QR-Code
Bei Nutzung über Web-App oder QR-Code gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Mietvertrags ab, indem er den Mietvorgang nach Anzeige der wesentlichen Vertragsinformationen startet und die hierfür vorgesehene Schaltfläche betätigt.
Der Mietvertrag kommt erst zustande, wenn:
- die Zahlungsautorisierung erfolgreich ist,
- eine Powerbank an der Station verfügbar ist,
- die Station die Ausgabe technisch bestätigt, und
- die Powerbank dem Nutzer tatsächlich bereitgestellt wird.
Wird keine Powerbank ausgegeben, kommt kein Mietvertrag zustande. In diesem Fall wird eine bereits vorgenommene Zahlungsautorisierung aufgehoben oder nicht endgültig belastet, soweit dies technisch und zahlungsdienstleisterseitig möglich ist.
4.2 Kiosk / Kartenterminal
Bei Nutzung über Kiosk oder Kartenterminal gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab, indem er den Zahlungsvorgang am Terminal bestätigt und den Mietvorgang startet.
Auch hier kommt der Mietvertrag erst zustande, wenn die Zahlungsautorisierung erfolgreich ist und die Station die Powerbank tatsächlich ausgibt.
5. Preise, Sicherheitsautorisierung und Abrechnung
Die jeweils geltenden Preise werden dem Nutzer vor Beginn des Mietvorgangs angezeigt.
Es gelten folgende Konditionen, sofern im jeweiligen Flow nichts anderes angezeigt wird:
- Nutzungsgebühr: 1,00 € pro angefangene Stunde,
- Sicherheitsautorisierung / Höchstbetrag pro Mietvorgang: 9,99 €,
- Rückgabefrist: 48 Stunden ab Ausgabe,
- Rückgabe: an jeder verfügbaren ChargyX-Station.
Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt.
Die Abrechnung erfolgt nach Rückgabe der Powerbank. Die Nutzungszeit wird auf angefangene volle Stunden aufgerundet. Vorhandene Guthabenminuten können vor der Abrechnung angerechnet werden. Der für einen normalen Mietvorgang abrechenbare Betrag ist auf den angezeigten Höchstbetrag beschränkt.
Beispiele:
- Rückgabe nach bis zu 60 Minuten: 1,00 €
- Rückgabe nach mehr als 60 und bis zu 120 Minuten: 2,00 €
- Rückgabe innerhalb der Freiminuten oder bei vollständig durch Guthaben gedeckter Nutzung: 0,00 €; die Autorisierung wird aufgehoben, soweit keine Belastung erforderlich ist.
6. Zahlungsautorisierung, Belastung und Freigabe
Vor Ausgabe der Powerbank wird über Stripe eine Zahlungsautorisierung bis zum angezeigten Höchstbetrag vorgenommen. Nach Rückgabe wird nur der tatsächlich geschuldete Betrag belastet. Ist kein Betrag geschuldet, wird die Autorisierung aufgehoben, soweit dies technisch möglich ist.
Je nach Bank oder Zahlungsart kann es einige Zeit dauern, bis eine aufgehobene oder teilweise nicht genutzte Autorisierung wieder vollständig sichtbar freigegeben wird. Hierauf haben wir nur begrenzten Einfluss.
Wenn eine Zahlung fehlschlägt, können wir den Mietvorgang ablehnen, die Ausgabe verhindern oder den offenen Betrag erneut geltend machen.
7. Speicherung von Zahlungsarten
Im Web-Flow kann der Nutzer optional eine Zahlungsart für spätere Mietvorgänge speichern, sofern diese Funktion angeboten wird. Die Speicherung ist freiwillig. Eine gespeicherte Zahlungsart kann für künftige Mietvorgänge verwendet werden.
Der Nutzer kann der weiteren Nutzung einer gespeicherten Zahlungsart für künftige Vorgänge widersprechen oder eine Löschung verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder offenen Forderungen entgegenstehen.
8. Nutzung der Powerbank
Der Nutzer ist verpflichtet,
- die Powerbank sorgfältig und bestimmungsgemäß zu verwenden,
- die Powerbank nicht zu öffnen, zu manipulieren, zu beschädigen oder an Dritte zur missbräuchlichen Nutzung weiterzugeben,
- die Powerbank nicht extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, Feuer oder sonstigen schädlichen Einwirkungen auszusetzen,
- erkennbare Defekte nicht zu ignorieren und die Nutzung bei Sicherheitsbedenken einzustellen,
- die Powerbank rechtzeitig an einer ChargyX-Station zurückzugeben.
Die Powerbank darf ausschließlich zum Laden kompatibler Endgeräte verwendet werden.
9. Rückgabe
Die Powerbank kann an jeder dafür vorgesehenen ChargyX-Station zurückgegeben werden, sofern die Station technisch erreichbar und ein Rückgabefach verfügbar ist.
Die Rückgabe ist erst abgeschlossen, wenn die Station die Rückgabe technisch erkennt und unser System den Mietvorgang als zurückgegeben oder abgeschlossen markiert.
Der Nutzer sollte die Rückgabebestätigung prüfen, soweit diese in der Web-App, am Kiosk oder über sonstige Hinweise angezeigt wird. Bei Problemen mit der Rückgabe ist unverzüglich der Support zu kontaktieren.
10. Späte Rückgabe, Nicht-Rückgabe und Verlust
Die Powerbank ist spätestens innerhalb der angezeigten Rückgabefrist zurückzugeben. Nach aktuellem Produktstand beträgt diese Frist 48 Stunden ab Ausgabe.
Wird die Powerbank nicht innerhalb dieser Frist zurückgegeben oder wird sie als verloren gemeldet, sind wir berechtigt, den angezeigten Höchstbetrag bzw. die Sicherheitsautorisierung bis zur Höhe von 9,99 € abzurechnen.
Diese Abrechnung ersetzt im Regelfall die weitere Nutzungsabrechnung für den betreffenden Mietvorgang. Gesetzliche Ansprüche bei vorsätzlicher Beschädigung, Manipulation, Betrug oder sonstigem missbräuchlichem Verhalten bleiben unberührt.
Soweit der Höchstbetrag als pauschalierter Schadens- oder Wertersatz behandelt wird, bleibt dem Nutzer ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Wird eine Powerbank nach Abrechnung des Höchstbetrags später zurückgegeben, kann der Nutzer den Support kontaktieren. Wir prüfen den Vorgang im Einzelfall und berücksichtigen gesetzliche Ansprüche sowie technische Nachweise.
11. Defekte, technische Störungen und Support
Wenn eine Station keine Powerbank ausgibt, eine Rückgabe nicht erkennt, eine Zahlung fälschlicherweise ausgelöst wird oder eine Powerbank defekt ist, soll der Nutzer unverzüglich den Support kontaktieren:
Support: info@endurance-x.de
Wir prüfen den Vorgang anhand der technischen Daten, Zahlungsreferenzen, Stationsdaten und sonstigen verfügbaren Nachweise.
Bei technischen Fehlern, die nicht vom Nutzer verursacht wurden, wird der Nutzer nicht mit nicht geschuldeten Beträgen belastet. Bereits erfolgte unberechtigte Belastungen werden korrigiert oder erstattet, soweit ein Anspruch besteht.
12. Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um einen zuverlässigen Betrieb des ChargyX-Systems. Eine jederzeitige Verfügbarkeit bestimmter Stationen, Powerbanks, Zahlungsarten, Kiosks, Netzverbindungen oder Rückgabefächer wird jedoch nicht garantiert.
Stationen können vorübergehend offline, leer, voll, defekt oder aufgrund von Wartung nicht verfügbar sein.
13. Pflichten des Nutzers bei Zahlungs- und Kontaktdaten
Der Nutzer muss sicherstellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Zahlungsart richtig, aktuell und nutzbar sind. Der Nutzer darf keine fremden Zahlungsarten ohne Berechtigung verwenden.
Änderungen oder Probleme, die einen laufenden Mietvorgang betreffen, sind dem Support unverzüglich mitzuteilen.
14. Sperrung und Missbrauch
Wir können Nutzer oder Zahlungsarten sperren oder Mietvorgänge ablehnen, wenn ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei:
- ausstehenden Zahlungen,
- wiederholter Nicht-Rückgabe,
- Missbrauchsverdacht,
- Manipulation von Stationen oder Powerbanks,
- Nutzung falscher oder fremder Zahlungsdaten,
- technischen Angriffen auf das System,
- Verstößen gegen diese AGB.
Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
15. Haftung des Nutzers
Der Nutzer haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die durch vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen entstehen, insbesondere durch unsachgemäße Nutzung, Manipulation, Beschädigung oder Nicht-Rückgabe.
Bei normaler, bestimmungsgemäßer Nutzung haftet der Nutzer nicht für gewöhnlichen Verschleiß.
16. Unsere Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
17. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern kann bei über die Web-App oder andere Fernkommunikationsmittel geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen.
Da ChargyX-Mietvorgänge regelmäßig unmittelbar nach Vertragsschluss beginnen sollen, kann der Nutzer im Checkout aufgefordert werden, ausdrücklich zu verlangen, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Dienstleistungsvertrag, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat und gleichzeitig bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.
Soweit das Widerrufsrecht vor vollständiger Leistungserbringung ausgeübt wird, kann Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung geschuldet sein, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
EnduranceX UG (haftungsbeschränkt)
Bischof-Manfred-Müller Str. 13
93161 Sinzing
Deutschland
E-Mail: info@endurance-x.de
mittels einer eindeutigen Erklärung, z. B. per E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen für den widerrufenen Vertrag erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Haben Sie verlangt, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
An: EnduranceX UG (haftungsbeschränkt), Bischof-Manfred-Müller Str. 13, 93161 Sinzing, Deutschland, E-Mail: info@endurance-x.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Miete einer ChargyX-Powerbank.
- Mietvorgang / Zahlungsreferenz / Station, soweit bekannt:
- Bestellt am / genutzt am:
- Name des Verbrauchers:
- E-Mail-Adresse oder Telefonnummer:
- Datum:
18. Kein dauerhaftes Dauerschuldverhältnis
Ein einzelner ChargyX-Mietvorgang ist ein zeitlich begrenzter Einzelvertrag. Es handelt sich nicht um ein Abonnement und nicht um einen Vertrag mit wiederkehrender Grundgebühr, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
19. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung. Diese ist Bestandteil der Nutzerinformation, aber keine AGB im engeren Sinne.
20. Änderungen der AGB
Wir können diese AGB mit Wirkung für zukünftige Mietvorgänge ändern. Für einen laufenden Mietvorgang gelten die AGB, die beim Start des Mietvorgangs akzeptiert wurden.
21. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
22. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Soweit Übersetzungen bereitgestellt werden, ist bei Widersprüchen die deutsche Fassung maßgeblich, soweit gesetzlich zulässig.
23. Verbraucherschlichtung
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Pflicht besteht.
Da im vorangegangenen Jahr weniger als zehn Personen beschäftigt waren, besteht für uns keine allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG.
24. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.